Rechtsprechung
| KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Spermidingehalt
§ 3a UWG, § 1 Abs 2 NemV, § 4 Abs 3 S 1 Nr 1 NemV
Wettbewerbsverstoß: Nichtangabe des Spermidingehalts auf der Packung eines Nahrungsergänzungsmittels - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels 'Spermidin Weizenkeim Extrakt' ohne Angabe des Spermidingehalts bezogen auf die empfohlene tägliche Verzehrmenge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.12.2020 - 102 O 145/20
- KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 507
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 03.06.2020 - 1 BvR 1246/20
Bestätigung der Anforderungen der prozessualen Waffengleichheit in …
Auszug aus KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21
Der Senat kann die einstweilige Verfügung auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes der prozessualen Waffengleichheit ohne vorherige gerichtliche Anhörung der Antragsgegnerin erlassen (vgl. BVerfG, Einstweilige Anordnung vom 03. Juni 2020 - 1 BvR 1246/20 -, Rn. 18, juris). - BVerfG, 03.12.2020 - 1 BvR 2575/20
Verfassungsbeschwerde gegen Erlass einer lauterbarkeitsrechtlichen einstweiligen …
Auszug aus KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21
Dass sich der Antragsteller zur Begründung des Verfügungsantrages nicht mehr auf alle noch in der Abmahnung vorgebrachten Gründe stützte, ist unschädlich (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 03. Dezember 2020 - 1 BvR 2575/20 -, Rn. 21, juris). - BVerwG, 01.03.2012 - 3 C 15.11
Ausnahmegenehmigung; Bundesinstitut für Risikobewertung; Chondroitinsulfat; …
Auszug aus KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21
Ob ein Stoff prägend für ein Nahrungsergänzungsmittel sei, ließe sich aber bereits am Produktnamen festmachen, unter dem es in den Verkehr gebracht werde (BVerwG, Urteil vom 01. März 2012 - 3 C 15/11 -, Rn. 16, juris). - OLG Hamburg, 11.06.2009 - 3 U 125/08
Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen eines Lebensmittels mit einem in Deutschland …
Auszug aus KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21
bb) Mit dem Tatbestandsmerkmal der "physiologischen und der ernährungsspezifischen Wirkung" werden die Eigenschaften der "sonstigen Stoffe" näher definiert, wobei die physiologische Wirkung jedwede Wirkung einer Substanz auf menschliche physiologische Funktionen bezeichnet (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 11. Juni 2009 - 3 U 125/08 -, Rn. 41, juris). - KG, 10.07.2015 - 5 U 131/13
Auszug aus KG, 27.01.2021 - 5 W 18/21
Die Antragsgegnerin verstößt gegen die Marktverhaltensregelung (vgl. Senat, Urteil vom 10. Juli 2015 - 5 U 131/13 -, Rn. 39, juris, zu Abs. 4 der Vorschrift) des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 NemV, da sie das Nahrungsergänzungsmittel "Spermidin Weizenkeimextrakt" in den Verkehr bringt, ohne auf der Verpackung den Spermidingehalt, bezogen auf die empfohlene tägliche Verzehrmenge, anzugeben.